Allgemein

 
  • Eckhardt Rehberg/Burkard Lenz: Verbot der Freizeitfischerei auf der Ostsee wäre herber Schlag für die Küste Mecklenburg-Vorpommerns

    Eckhardt Rehberg/Burkard Lenz: Verbot der Freizeitfischerei auf der Ostsee wäre herber Schlag für die Küste Mecklenburg-Vorpommerns

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Burkhard Lenz,  kritisieren die Restriktionen, die mit der in den Verordnungsentwürfen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Ausweisung der Gebiete Kadettrinne und Pommersche Bucht-Rönnebank als Naturschutzgebiete in der Ostsee einhergehen: „Wenn sich Bundesministerin Hendricks durchsetzt und dadurch die Freizeitfischerei in diesem Bereich in der Ostsee verboten wird, verlieren die Küstenregionen unseres Landes erheblich an touristischer Attraktivität.
     
     
  • Informationen zum Asylpaket II

    Informationen zum Asylpaket II

    Die Flüchtlingsbewegung ist die größte Herausforderung für unser Land in den vergangenen Jahrzehnten. Deutschland steht zu seinen humanitären Verpflichtungen. Zugleich muss die Zahl der Flüchtlinge durch
    nationales, europäisches und internationales Handeln deutlich begrenzt werden. Nachfolgend finden Sie eine Faktenübersicht und „Fragen und Antworten“ rund um das aktuelle Asylpaket II.
     
     
  • Kommunalpolitische Zwischenbilanz

    Kommunalpolitische Zwischenbilanz

    „Der Bund setzt seine kommunalfreundliche Politik konsequent fort“ – Die kommunalpolitische Zwischenbilanz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
     
     
  • Rehberg: Sellering-Äußerungen zur Flüchtlingspolitik sind grotesk!

    Rehberg: Sellering-Äußerungen zur Flüchtlingspolitik sind grotesk!

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, reagiert auf die heutigen Aussagen des Ministerpräsidenten Sellering zur Flüchtlingspolitik. Insbesondere die Kritik an der Bundesregierung,   sie „hätte früher eingreifen und die Zahl der Ankommenden begrenzen müssen“, sei vor dem Hintergrund der monatelangen Verweigerungshaltung der SPD in zentralen Fragen abenteuerlich und grotesk: „Beim Asylpaket I blockierte die SPD über viele Monate die Entscheidung, die Länder des Westbalkans zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.
     
     
  • Überblick zum Asylpaket II

    Überblick zum Asylpaket II

    Am gestrigen Abend haben sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD mit dem Asylpaket II auf zusätzliche Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms geeinigt. Insbesondere die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten und die Einschränkung des Familiennachzugs sind ein großer Erfolg der Union. Anbei finden Sie einen Überblick über die vereinbarten Maßnahmen.
     
     
  • Rehberg: Molkereibetrieb in Altentreptow erhält über 2 Millionen Euro Förderung aus dem Umweltinnovationsprogramm

    Rehberg: Molkereibetrieb in Altentreptow erhält über 2 Millionen Euro Förderung aus dem Umweltinnovationsprogramm

    Der  Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU)  informiert über eine Förderung aus dem Umweltinnnovationsprogramm des Bundes in seinem Wahlkreis. „Mit dem Vorhaben ‚Nachhaltige Ressourcenoptimierung eines Molkereistandortes unter Einbeziehung eines produktionsintegrierten Energieeffizienzkonzeptes‘ (MARS) hat sich die DMK Deutsche Milchkontor GmbH am Standort Altentreptow erfolgreich beim Umweltinnovationsprogramm des Bundes durchgesetzt. Mit einer Förderung von über 2 Millionen Euro wird dieses Projekt durch den Bund unterstützt.  
     
     
  • Phoenix-Interview zur Haushaltsdebatte und zur Integrationspolitik

    Phoenix-Interview zur Haushaltsdebatte und zur Integrationspolitik

    Phoenix-Interview mit Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) und Gesine Lötzsch (Die Linke) und zum Haushaltsentwurf 2016 und zur Integrationsspolitik (08.09.2015).
     
     
  • „Schwarze Null halten“

    „Schwarze Null halten“

    In dieser Woche steht die erste Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs des Bundeshaushalts 2016 an. Wie üblich berät der Deutsche Bundestag damit auch den Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019. Im Interview mit Inforadio des RBB sowie im Morgenecho-Interview im WDR 5  macht Eckhardt Rehberg deutlich, dass die „Schwarze Null“ ohne Steuererhöhungen für die Unionsfraktion eine Maßgabe für die anstehenden Haushaltsberatungen ist. 
     
     
  • Interview im Deutschlandfunk zur Verwendung der Überschüsse im Bundeshaushalt

    Interview im Deutschlandfunk zur Verwendung der Überschüsse im Bundeshaushalt

    Bevor über neue Ausgaben nachgedacht werde, sollten mit Haushaltsüberschüssen und den Mitteln des gestrichenen Betreuungsgelds erst einmal bestehende Leistungen wie etwa das Elterngeld ausfinanziert werden, sagte der CDU-Politiker Eckhardt Rehberg im Deutschlandfunk. Gerade hier habe es seit 2010 immer überplanmäßige Ausgaben gegeben. Hier geht es zum Interview im Deutschlandfunk.
     
     
  • Phoenix Interview: Eckhardt Rehberg zum Reformpaket für Griechenland am 17.07.2015

    Phoenix Interview: Eckhardt Rehberg zum Reformpaket für Griechenland am 17.07.2015

    Phoenix-Interview mit Eckhardt Rehberg (CDU) und Sahra Wagenknecht (Die Linke) zur Gewährung weiterer Finanzhilfen an Griechenland vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 17.07.2015.  
     
     
  • Beitrag von Eckhardt Rehberg in der Huffington Post: Europa funktioniert nur auf Basis von Regeln, Verlässlichkeit und Vertrauen

    Beitrag von Eckhardt Rehberg in der Huffington Post: Europa funktioniert nur auf Basis von Regeln, Verlässlichkeit und Vertrauen

    „Die europäische Währungsunion steht in diesen Tagen vor einer der größten Herausforderungen seit ihrer Gründung. Indem die griechische Regierung einseitig aus den Verhandlungen über den Abschluss des europäischen Hilfsprogramms ausgestiegen ist, hat sie selbst die Tür für weitere Unterstützung aus dem Programm zugeschlagen. Griechenland steht trotz riesiger wirtschaftlicher und finanzieller Probleme seit dem 1.
     
     
  • Interview im Deutschlandfunk zu den Verhandlungen mit Griechenland

    Interview im Deutschlandfunk zu den Verhandlungen mit Griechenland

    Der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg hat die griechische Regierung scharf kritisiert. Im DLF warf er Ministerpräsident Tsipras vor, dem eigenen Volk gegenüber vollkommen verantwortungslos zu handeln. Athen müsse Einnahmen und Ausgaben wieder in eine Balance bringen. Er forderte außerdem, dass der Bundestag einer weiteren Einigung mit Griechenland zustimmen müsse.
     
     
 
 

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