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Aktuelle Meldungen

 
  • Rehberg: Bund fördert Erforschung der SED-Diktatur – Universitäten in Greifswald und Rostock eingebunden

    Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das im Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachte neue Programm für die Erforschung der DDR-Diktatur: „Ende 2016 hatte der Deutsche Bundestag 30 Millionen Euro für dieses Forschungsprogramm zur Verfügung gestellt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat nach einem intensiven Auswahlverfahren nun 14 Forschungsverbünden die Zusagen für ihre Projekteinreichungen erteilt.
     
     
  • Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

    Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

    Am heutigen Mittwoch, 13. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Dr. Reinhard Brandl: „Wir brauchen eine einsatzbereite und attraktive Bundeswehr in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Gutshaus Below wird mit 200.000 Euro aus Bundesprogramm Ländliche Entwicklung gefördert

    Rehberg: Gutshaus Below wird mit 200.000 Euro aus Bundesprogramm Ländliche Entwicklung gefördert

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für das Gutshaus in Below in der Mecklenburgischen Seenplatte an der Landesgrenze zu Brandenburg: „Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Im Modul LandKULTUR konnten nun zwei Anträge des Gutshauses in Below berücksichtigt werden.
     
     
  • Newsletter vom 12. Juni 2018

    Newsletter vom 12. Juni 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Koalition stärkt weiterhin strukturschwache Regionen – Mittel für den Beauftragten für die neuen Bundesländer bleiben konstant

    Koalition stärkt weiterhin strukturschwache Regionen – Mittel für den Beauftragten für die neuen Bundesländer bleiben konstant

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat entschieden, dass die Mittel für das Schwerpunktvorhaben des Beauftragten für die neuen Bundesländer 2018 nicht gekürzt werden, sondern mit einem Umfang von rund 2,7 Millionen Euro auf dem Stand des Vorjahrs bleiben. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christian Hirte: Andreas Mattfeldt: „Mit der Zurücknahme der im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzung und der Anpassung der bereitgestellten Mittel auf den Stand von rund 2,7 Millionen Euro wie in 2017 setzen wir ein klares Zeichen für die Stärkung strukturschwacher Regionen in den neuen Bundesländern.
     
     
  • Rehberg: Kompetenzzentrum für Wald und Holz kommt nach Gülzow (Landkreis Rostock)

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat ihm Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute anlässlich eines Gespräches fest zugesagt, dass das Kompetenzzentrum für Wald und Holz in Gülzow (Landkreis Rostock) errichtet wird. Hierfür wird die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) ausgebaut. Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr, dass die FNR zum Kompetenzzentrum für Wald und Holz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ausgebaut und Gülzow in meinem Wahlkreis Standort für die Forschungsförderung in diesem Bereich wird.“ Ich danke der Bundeslandwirtschaftsministerin für ihre Zusage und die schnelle Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Errichtung des Kompetenzzentrums, der auch vorsieht, dass die Forst- und Holzwirtschaft im Rahmen aller Aktivitäten gegen Klimaveränderungen zukünftig ein Schwerpunkt der öffentlichen Forschungsförderung sein soll.“
     
     
  • Rehberg: FDP will Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland kürzen

    Im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 hat die FDP-Bundestagsfraktion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses Anträge zur Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) eingebracht, die eine Reduzierung der Fördermittel um 100 Millionen Euro vorsehen. Zu den Anträgen der FDP erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB: „Dass die FDP-Bundestagsfraktion ausgerechnet die Mittel für die GRW, eines der erfolgreichsten Investitionsförderinstrumente für die regionale Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, in erheblichem Umfang kürzen möchte, zeugt nicht gerade von wirtschaftspolitischer Kompetenz.
     
     
  • Rehberg/Mattfeldt: Koalition fördert Mittelstand – 550 Millionen Euro für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand

    Rehberg/Mattfeldt: Koalition fördert Mittelstand – 550 Millionen Euro für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand

    Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Andreas Mattfeldt: „Wir haben das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), mit dem wir eine breite Palette von Innovationsvorhaben von kleinen und mittelständischen Unternehmen fördern, wieder auf rund 550 Millionen Euro angehoben.
     
     
  • Rehberg/Gröhler: Haushaltsberatungen – AfD will Nachrichtendienste abschaffen

    Rehberg/Gröhler: Haushaltsberatungen – AfD will Nachrichtendienste abschaffen

    Im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 hat die AfD-Fraktion beantragt, sowohl das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als auch den Bundesnachrichtendienst (BND) durch Kürzung der Haushaltsmittel auf jeweils Null Euro abzuschaffen. Begründet wird dieser Schritt damit, dass kein AfD-Abgeordneter in das Kontrollgremium für die Haushalte der Geheimdienste gewählt worden ist.
     
     
  • Fraktion direkt – Ausgabe Juni 2018

    Fraktion direkt – Ausgabe Juni 2018

    „Fraktion direkt“ ist das Magazin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Schwerpunkte dieser Ausgabe: Religiöse Minderheiten unter Druck: Kongress zu den Perspektiven für Christen und Jesiden im Nordirak | Im »Geist von Murnau« regieren: Kauder zieht positives Fazit der ersten Koalitionsklausur  
     
     
  • Newsletter vom 05. Juni 2018

    Newsletter vom 05. Juni 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Rehberg am Donnerstag in Waren (Müritz) zu Wahlkreisterminen unterwegs

    Rehberg am Donnerstag in Waren (Müritz) zu Wahlkreisterminen unterwegs

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wird am kommenden Donnerstag, dem 31. Mai 2018 Termine in Waren (Müritz) wahrnehmen. Zu den Stationen gehören das Unternehmen Warener Waschfee, die Müritz-Sparkasse, die Freiwillige Feuerwehr Waren, das Polizeihauptrevier und das Fitnesstudio FunAktiv. Einige Mitglieder des Fitnessstudios waren kürzlich auf Einladung von Eckhardt Rehberg im Deutschen Bundestag zu Besuch.
     
     
 
 

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